UWG/Die Aktive Kreishaushalt 2018 / Beratung Finanzausschuss

Die Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zeigt sich erfreut, dass im heutigen Finanzausschuss wichtige Zukunftsthemen, die durch unsere Fraktion eingebracht wurden, positiv beschieden wurden.

Unser Antrag zur Erstellung messbarer Qualitätskennzahlen im Wohlfahrtsbereich durch die Verwaltung mit jährlicher Berichterstattung wird im nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss abschließend beraten.

Die Schaffung von neuen Kurzzeitpflegeplätzen wird bei der Umsetzung der Pflegededarfsplanung berücksichtigt und finanziell unterfüttert.

Bei der Familienkarte wird eine Fremdfinanzierung der Kosten nochmals geprüft. Im Bereich der Hebammenversorgung wird ein Konzept zur Bindung der Hebammen an den Rhein-Kreis Neuss erstellt und im Sozial und Gesundheitsausschuss vorgestellt.

Bei dem Thema Grundwasser werden aus den vorhandenen Rückstellungen die geforderten und noch nicht umgesetzten Maßnahmen gedeckt.

Weiterlesen

UWG/Die Aktive zum Kreishaushalt 2018

Die Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive fordert bezahlbaren Wohnraum für die Bürger im Rhein-Kreis Neuss.

Die Haushaltsberatung der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive fand, wie schon in den Vorjahren, zur Kostenminimierung in den eigenen Geschäftsräumen statt.

Die Ergebnisse der vorgeschalteten einzelnen Arbeitsgruppen wurden in der Gesamtfraktion besprochen.

Bei den Beratungen wurde die Fraktion durch den Landrat Petrauschke und Kreiskämmerer Graul unterstützt.

Die Fraktion UWG/Die Aktive hatte jahrelang einen Doppelhaushalt gefordert, der in den letzten Jahren auch umgesetzt wurde. Diesmal verabschieden wir nur für das Jahr 2018 einen Haushalt. Diese Vorgehensweise können wir unterstützen, da wir von der neuen Landesregierung kurzfristig eine größere Unterstützung, insbesondere des Kreises und seiner Kommunen erwarten und auch einfordern. Weiterlesen

Die Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive beantragt die Einberufung der Arbeitsgruppe Interkommunale Zusammenarbeit

Der Rhein-Kreis Neuss ist mittlerweile bei dem Thema interkommunale Zusammenarbeit auf dem richtigen Weg. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, insbesondere innerhalb des Rhein-Kreis Neuss ist besonders wichtig. Die Kreisverwaltung und auch die Kommunen sollten alle Möglichkeiten noch intensiver ausloten, um sicherlich reichlich vorhandene Synergieeffekte zu nutzen. Weiterlesen

Haushaltsrede zum Kreishaushalt 2016/17

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren,

zunächst bedanke ich mich bei Herrn Landrat Petrauschke und Herrn Kreiskämmerer Graul für die aktive Unterstützung anlässlich unserer Haushaltsberatung.
Heute sollen wir das zweite Mal, wie es unsere Fraktion seit Jahren gefordert hat, einen Doppelhaushalt und zwar für die Jahre 2016/2017 verabschieden.
Der Haushalt ist erneut schwierig zu gestalten.
Die Landschaftsumlage steigt um fast 9 Mio. Euro und die Schlüsselzuweisungen gehen um über 9,3 Mio. € zurück.
Das entspricht insgesamt über 18 Mio. € weniger Finanzmittel nur bei diesen beiden Positionen.
Das sind auf den ersten Blick sehr schlechte Vorgaben für den Haushalt 2016/17 und auf den zweiten Blick werden diese leider auch nicht besser.
Weiterlesen